Ein Genosse von uns hat an einem Podium von Platypus Berlin zum Thema Imperialismus teilgenommen. Die Leitfragen des Podiums waren: Was versteht ihr unter Imperialismus? Was ist der spezifische Beitrag der Imperialismus-Schrift von Lenin und inwiefern ist diese heute noch relevant? Wie lässt sich aus der Geschichte antiimperialistischer Kämpfe lernen? Was hat der Kampf gegen den Imperialismus mit dem Kampf für den Sozialismus zu tun?
Neben unserem Genossen waren auf dem Podium Andres (Trotzkist von RIO/Klasse gegen Klasse), Ingar Solty (Sozialdemokrat von der Linkspartei) und ein Blogger (Rassist von der Universität).
Die Widersprüche zu dem Sozialdemokraten und dem Trotzkisten bekamen leider nur wenig Raum, weil der Blogger immer wieder seine letzte chauvinistische Dummheit mit der nächsten übertrumpft hat. Der Genosse hat in dem Moment entschieden, dass er dort sitzen bleibt, um dem Chauvinismus argumentativ entgegenzutreten.
Interessant ist vielleicht, dass wir mittlerweile eine andere Position zum Ukrainekrieg haben. Zwar hat die Ukraine selbstverständlich ein Recht auf Selbstbestimmung und es ist legitim, dass sie sich gegen die russische Besatzung wehrt, aber das ist nicht mehr der Hautpwiderspruch in diesem Krieg. Die herrschende Fraktion der Bourgeoisie führt diesen Krieg als Stellungskrieg und in völliger Rücksichtslosigkeit gegen die Verluste in Form von Menschenleben, weil sie den Erhalt von Gelände über den Erhalt von Menschenleben stellt. Der Stellungskrieg ist eine Materialschlacht und dadurch wird die ukrainische Regierung immer abhängiger von ihren westlichen Herren. Sie führt den Krieg im Interesse ihrer imperialistischen Herren und nicht für die Freiheit der ukrainischen Nation. Die Ausführungen des Genossen dazu könnt ihr ab Minute 01:57:27 hören.
Ein Genosse von uns wird am 12. Juni auf diesem Podium in Berlin sprechen. Als weitere Gäste sind eingeladen: Ingar Solty (Rosa-Luxemburg-Stiftung/DIE LINKE), Andrés (Klasse gegen Klasse/RIO) und Dennis Graemer. Es wird mit Sicherheit eine spannende Diskussion!
Wir haben auf Einladung der Genossen von Platypus an einer Podiumsdiskussion zu der Fragestellung „Was ist das Kritische an der Kritik der Politischen Ökonomie?“ zusammen mit einem Wertkritiker und einem Antinationalen teilgenommen. Wir begrüßen das Vorhaben von Platypus spektrenübergreifende Diskussionsveranstaltungen innerhalb der radikalen Linken zu organisieren und nehmen gerne daran teil, solange dort keine offen reaktionären Positionen vertreten werden. Wir hoffen dadurch unter den fortschrittlichen Intellektuellen und Interessierten einige mit unseren Argumenten zu erreichen und falsche Standpunkte unter ihnen zu bekämpfen. Wie gut uns das gelungen ist, könnt ihr selbst beurteilen:
Die Leugnung des qualitativen Unterschiedes zwischen imperialistischen Nationen und unterdrückten Nationen führt dazu, dass die Parole: „Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch!“, revidiert wird.
Der vorliegende Text begründet, warum wir an dieser Parole Lenins festhalten. Dafür werden wir erklären, wie sich das Kapital vom Kapitalismus der freien Konkurrenz zum Imperialismus als Kapitalismus der relativierten Konkurrenz der Monopole weiter entwickelt hat. Danach werden wir auf das Verhältnis von Staat, Nation und Kapital eingehen, und wie daraus folgt, dass sich Staat und Kapital nach Außen wenden, über die Grenzen des Nationalstaats hinaus. Dabei treffen sie auf andere Nationalstaaten, und die Verlaufsformen dieses Widerspruchs ergeben die moderne Weltordnung, auf die wir dann zu sprechen kommen werden. Hierbei werden wir auf einige Fallbeispiele eingehen, und auf die Besonderheiten, die sich aus der historischen Genese des modernen Imperialismus aus dem Kolonialismus ergeben, eingehen.
Auf Grundlage dieser Analyse wollen wir uns zu den Schlüssen des wissenschaftlichen Sozialismus daraus äußern, die Parole Lenins begründen, und erklären, inwiefern die neudemokratische Revolution ihre adäquate Umsetzung ist.
Wir waren zu Gast bei 99zueins und haben mit Nadim über Inflation gesprochen. In der Folge versuchen wir ihre allgemeine Funktionsweise heutzutage und die konkreten Gründe für ihren Anstieg in den letzten Jahren zu erklären. Dabei reden wir u.a. über die anhaltende Überakkumulationskrise und die staatlichen Maßnahmen zu ihrer Bewältigung, die Coronapandemie und den Wirtschaftskrieg gegen Russland. Am Schluss kommen wir auf die Konsequenzen dieser Analyse für die politische Praxis zu sprechen. Leider reden wir in dem Teil ausschließlich über die Notwendigkeit in der Agitation über den wahren Charakter der Inflation, die flächendeckende Reallohnsenkung für die Arbeiterklasse, aufzuklären, und nicht über konkrete Kampfformen und Tageskampfforderungen. In unserem Text schreiben wir dazu:
Die klassenkämpferischen Maßnahmen der Bourgeoisie müssen mit Lohnkämpfen beantwortet werden, die mindestens die Inflationsraten ausgleichen. Dafür müssen Kommunisten in der Arbeiterklasse Agitation und Propaganda machen, gegen die Bourgeoisie hetzen, und die Gewerkschaften kritisieren. Das Argument der „Lohn-Preis-Spirale“ sagt nichts über die Realität aus, sondern über die Subjektivität desjenigen, der das Argument macht. Denn damit wird nichts weiter gesagt als, dass man parteilich ist für steigende oder wenigstens stagnierende Profitraten. Ein Unternehmer, der höhere Löhne zahlt, muss einfach mit dem sinkenden Profit leben, wenn er die Preise nicht heben kann. Ob er es kann, hängt nicht von den Löhnen, sondern der Konkurrenz seiner Käufer ab. Es gibt im Übrigen auch andere Maßnahmen im Klassenkampf als den Streik, falls sich solch eine Spirale tatsächlich ergeben sollte. Solche Lohnkämpfe lassen sich zurzeit nur mit den gelben Gewerkschaften führen, denn man braucht Streikkassen, um zu streiken.
Darüber hinaus hat der bürgerliche Staat während der Coronapandemie bewiesen, dass er die Steuern senken kann, wenn er meint, dass es der Bourgeoisie nützt. Nun muss man ihn durch Kampfmaßnahmen dazu zwingen, die Steuern auch zu senken, wenn es dem Proletariat nützt. Dies kann man tun, indem man ihm die Kalkulation aufmacht, dass der Schaden an der Kapitalakkumulation am Standort, dem sozialen Frieden und seiner Macht höher ausfällt, wenn er auf seinen Steuersätzen beharrt, als wenn er die Steuern, insbesondere die Lohn- und Mehrwertsteuer, senkt. Er kann darauf auch mit erhöhter Repression reagieren, woraufhin man den Kampf weiter eskalieren müsste, denn man kann am Verhandlungstisch nur durchsetzen, was man auf dem Schlachtfeld gewonnen hat.
In diesen Kämpfen und der Agitation und Propaganda muss darauf hingewiesen werden, dass wir in einer Gesellschaft leben, worin der Staat nur existiert, um die Macht und den Profit der Bourgeoisie zu sichern, deren Eigentum sich in der Form des Finanzkapitals befindet, und in seinem rastlosen Versuch sich zu verwerten, diese Verwertung selbst gefährdet, und somit die Lebensgrundlage aller Klassen, die davon abhängig gemacht werden. Die Klassen des Volkes, die die Arbeit machen, schuften unter dem Regime der Bourgeoisie, werden für seine Widersprüche haftbar gemacht. Diese Gesellschaft ist nicht die beste aller Welten, und sie entspricht auch nicht der Natur des Menschen. Diese Gesellschaft ist ein irrationales Monster, das in dem Dilemma aus Rezession und Stagflation den Völkern der Welt nichts anderes zu bieten hat als Verarmung und Krieg.
Außerdem grenzen wir uns im Verlaufe der Folge nur negativ von einem Staatsverständnis ab, das die Herrschaft der Bourgeoisie als apersonal bzw. unpersönlich begreift und bestimmen nicht positiv, was wir meinen, was der bürgerliche Staat ist. Das wollen wir hier in aller Kürze nachholen:
Der bürgerliche Staat ist der bürokratische und militärische Apparat, der aus den Widersprüchen der kapitalistischen Klassengesellschaft hervorgeht, diese betreut und damit haltbar macht. In seiner Machtausübung ist er abhängig von der Kapitalakkumulation auf seinem Territorium, weshalb er seiner nationalen Bourgeoisie möglichst gute Bedingungen dafür beschert, im In- und Ausland. Dabei beschränkt er die Partikularinteressen der Bourgeoisie teilweise. Sein Zweck ist es, dem Kapital, in erster Linie den finanzkapitalisitschen Monopolen, dauerhaft und langfristig die höchsten Profite zu ermöglichen. Dafür will er ihre Macht erhalten, nach innen wie nach außen.
Darüber hinaus ist die Führung des Staates selbst Teil der herrschenden Klasse. Erstens, weil ihre Funktion im Produktionsverhältnis die Ausübung der politischen Herrschaft der Bourgeoisie über den Rest der Gesellschaft ist. Zweitens, weil sie aufgrund der Höhe ihres Einkommens und ihrer personellen Verflechtungen mit den finanzkapitalistischen Monopolen, ein eigenes materielles Interesse an der Aufrechterhaltung und Vermehrung der ökonomischen Macht dieser haben. Sie üben ihre Ämter im Interesse ihrer Klasse aus und vertreten nebenbei auch die Partikularinteressen bestimmter Fraktionen ihrer Klasse.
Dieser politökonomische Staatsbegriff lässt sich treffend zusammenfassen in der Bezeichnung des Staats als „Diktatur der Bourgeoisie“. Eine genauere Auseinandersetzung mit dem bürgerlichen Staat und seinem Verhältnis zu seinesgleichen werden wir in den kommenden Monaten veröffentlichen.
Ansonsten sind wir sehr zufrieden mit der Folge und wünschen euch viel Spaß beim hören. Fragen, Anmerkungen und Kritiken könnt ihr uns gerne per Mail schicken, an sperling@riseup.net.
Unter Inflation wird das durchschnittliche Steigen der Warenpreise verstanden, das in seiner Allgemeinheit einer Entwertung des Geldes, also einem Verfall der Zugriffsmacht auf gesellschaftlichen Reichtum, die das Geld ist, entspricht. Die Inflation wird statistisch gemessen als durchschnittliches Steigen der Preise eines definierten Warenkorbs, was dann als prozentualer Verlust der Kaufkraft einer Einheit des Geldes berechnet wird. Das gilt es zu erklären.
Als Thesenpapier ist diese Darstellung notwendig verkürzt. Ausführlicher stellen wir den Gegenstand im Text zur Inflation 2021ff. dar.
Erneut legen wir einen Text vor, der den Mangel an sich hat, für ein sehr beschränktes Publikum verständlich zu sein. Wir veröffentlichen ihn trotzdem, weil er unserer Meinung nach immer noch besser ist als alle anderen Texte, die bisher zum Thema Inflation veröffentlicht wurden. Wir wissen, dass es ein marxistisches Publikum gibt dem dieser Text in dieser Form helfen wird, sich das Phänomen selbst zu erklären, und anderen beim Verständnis zu helfen. Des weiteren hoffen wir, dass Leute mit Interesse am Verständnis der Inflation, die diesen Text aber nicht verstehen, an uns heran treten. Vielleicht können wir sich ergebende Fragen klären.
Seit der Pleite der Silicon Valley Bank am 13.03.23 entfaltet sich eine Finanzkrise, die bereits verschiedene kleinere Banken in den USA in Zahlungsschwierigkeiten brachte. Nun strauchelt auch die Credit Suisse, eine der beiden Schweizer Großbanken, und wird gerettet, indem die andere Schweizer Großbank UBS sie aufkauft. Die Kurse von allen möglichen Banken stürzen an den Börsen ab. Die Notfallfinanzierung der Banken durch die Federal Reserve Bank erreicht ähnliche Höhen wie 2008 und 2020. Aber der Reihe nach.
Under capitalism, all things exist as private property. On the one hand, private individuals have the power of disposal over the things they own, which means that they can exclude everyone else from them. Property is therefore not a relationship between a person and a thing, but a social relationship between different wills. As a result, people are initially excluded from the things they need to satisfy their needs. So they have to exchange.
Im Kapitalismus sind alle Dinge Privateigentum. Das heißt, dass Privatpersonen die Verfügungsmacht über sie haben und im Gegenzug alle anderen von ihnen ausschließen können. Eigentum ist also kein Verhältnis zu einer Sache, sondern ein gesellschaftliches Verhältnis zwischen unterschiedlichen Willen. Daraus folgt, dass die Menschen von den Dingen, die sie brauchen, um ihre Bedürfnisse zu befriedigen, erst einmal ausgeschlossen sind. Deshalb müssen sie tauschen.
